04/03/2024
Ab Mai müssen Urlauber in Neustrelitz mehr zahlen
Nach langem Hin und Her wird sie nun auch für Neustrelitz, Fürstensee und Klein Trebbow eingeführt - die Kurabgabe. Ab Mai müssen Touristen und Tagesgäste die Kurabgabe zahlen.
von Jana Schrödter
Für die endgültige Entscheidung wurde extra eine Sondersitzung einberufen. Auf dieser wurde mit sieben Gegenstimmen die Erhebung der Kurabgabe einschließlich des AVS-Meldesystems in Neustrelitz, in Fürstensee und in Klein Trebbow zum 1. Mai mehrheitlich angenommen. Ursprünglich sollte sie bereits zum 1. April eingeführt werden.
Michael Wegener, kommunaler Berater der Kubus GmbH hatte im jüngsten Ausschuss für Kultur und Tourismus die letzten Zweifel und Fragen der Stadtvertreter ausgeräumt. Der verwaltungspraktikablen Umsetzung der Kurabgabe steht nun nichts mehr im Weg. Jeder, der sich zu Erholungszwecken in Neustrelitz, Fürstensee und Klein Trebbow aufhält, muss ab Mai die Kurabgabe zahlen.
Darüber hinaus gebe es Befreiungsmöglichkeiten für Kinder, die als freiwillige Leistung aus den Haushaltsmitteln gezahlt werden könnten, erklärte der Berater. In Binz seien Kinder bis zum Alter von drei Jahren von der Kurabgabe befreit, hieß es. Letzten Endes liegt die Ermessensausübung bei der Kommune. Die Ermäßigung für Kinder und Jugendliche müsse man ein dreiviertel Jahr lang beobachten, merkte Stadtpräsident Ernst-August von der Wense an. Ob und wie Kinder von der Zahlung befreit werden, müsse noch ausgearbeitet werden. Die Satzung zur Kurabgabe liege derzeit der Rechtsaufsichtsbehörde zur Prüfung vor.
Auch Tagesgäste sollen erfasst werden. „Die Strukturen bauen sich jetzt erst langsam auf. Bis vor einem Jahr hat das noch keiner gemacht“, erklärte Wegener.
Für Touristen müsse der An- und Abreisetag als ein Tag gewertet werden, doch das Meldesystem war noch nicht darauf ausgelegt, hat Wegener festgestellt.
Die CDU-Fraktion, die zunächst gegen die Kurabgabe war, da sie ihr zu teuer erschien, gab auf dem Ausschuss nun ihr Einverständnis. „Wir sind dafür im Sinne der Stadt und der Touristen“, sagte Andreas Petters (CDU). Nach Angaben von Rathaussprecherin Petra Ludewig beläuft sich die Kurabgabe nun in der Hauptsaison auf 1,50 Euro und in der Nebensaison auf 1 Euro.
Im Ausschuss stand noch die Frage der Kontrollmechanismen seitens der Kommune im Raum. „An Hotspots werden Automaten aufgestellt“, so Wegener. Eine Einstellung von Kontrolleuren sei nicht vonnöten, erklärte er. Zudem wies er darauf hin, dass die Abgabeehrlichkeit am Anfang aufgrund fehlender Strukturen gering sei. So sei eine gezielte Aufklärung darüber, wer zahlen solle, wichtig. Der Gast müsse den Mehrwert sehen und das Gefühl haben, mitgenommen zu werden und nicht abgezockt zu werden, ergänzte Bürgermeister Andreas Grund (parteilos). Man sei noch lange nicht am Ende des Verfahrens. Das gelebte Leben werde es zeigen, so Grund. Ziel der Kurabgabe sei es, die Mobilität zu verbessern sowie die Region gemeinsam mit den Partnern zu entwickeln. Kurabgaben erheben in der Region bereits mehrere Kommunen, etwa die Gemeinden an der Müritz, in der Kleinseenplatte sowie die Feldberger Seenlandschaft. Ziel der Residenzstadt Neustrelitz sei im weiteren Verlauf die gegenseitige Anerkennung der Kurkarten zwischen der Mecklenburgischen Kleinseenplatte und der Residenzstadt Neustrelitz.
