Disclaimer
§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers
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§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage
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§ 3 Externe Links auf unserer Facebook-Fanpage
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§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unserer Facebook-Fanpage veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen; gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden; wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen; Werbung auf der Facebook-Fanpage ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Fanpage oder Webseite mit oder ohne Beitext in Kommentaren oder innerhalb von Beiträgen. (2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten. (3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen. (4) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten auf der Facebook-Fanpage resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Fanpage des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte
(1) Die auf dieser Facebook-Fanpage veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. (2) Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
§ 6 Datenschutz auf Facebook / beim „Gefällt mir"-Button
(1) Der Anbieter dieser Facebook-Fanpage nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint. (2) Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden. Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir" Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen. (3) Es ist uns nicht genau bekannt, welche Daten Facebook speichert und nutzt. Sie müssen als Nutzer der Fanpage daher damit rechnen, dass Facebook auch Ihre Aktionen auf der Fanpage lückenlos speichert. (4) Facebook erhält durch den Klick auf den „Gefällt mir" – Button Ihre IP-Adresse, Prozessortyp und Browserversion. Über Ihre IP-Adresse könnte Facebook zusammen mit anderen Daten sowie Ihrem Realnamen, wenn Sie diesen bei Ihrem Facebook-Profil angegeben haben, Ihre Identität und Gewohnheiten unter diesem Profil ermitteln. Wenn Sie sich immer über dieses Nutzerprofil bei Facebook einloggen, könnte Facebook insbesondere Ihre Vorlieben, Kontakte und Lebensweise herausfinden.
§ 7 Sonstige Regelungen
(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php
(2) Hinsichtlich des Datenschutzes auf Facebook beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited: https://www.facebook.com/about/privacy/ Quelle: Kostenloser Facebook-Fanpage - Disclaimer von www.JuraForum.de
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Netiquette
I. Umgangsformen und Netiquette:
Die Kommunikation soll diesen Grundsätzen folgen:
- Jeder Nutzer soll behandelt werden, wie man auch selbst auch behandelt werden möchte.
- Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Das muss respektiert werden und niemand soll versuchen, seine Meinung anderen aufzuzwingen.
- Die Rechte der anderen Nutzer gilt es zu respektieren. Löschen von Beiträgen und Sperren von Facebook-Accounts:
Wir möchten uns mit den Nutzern über die Stadt Schwandorf austauschen. Wir freuen uns über einen lebhaften und sachlich geführten Dialog mit allen Interessierten. Um einen angemessenen Qualitätsstandard zu gewährleisten, bitten wir darum, die nachfolgenden Regeln zu berücksichtigen. Indem man auf eine der o.g. Facebook-Seiten zugreift, erklärt man sich mit den folgenden Bedingungen und Konditionen auf Facebook einverstanden: http://www.facebook.com/terms.php
Nachfolgende Handlungen führen bei Verstößen zur zeitnahen Löschung von Beiträgen oder Kommentaren beziehungsweise - bei massiven oder wiederholten Verstößen - zum Ausschluss von weiteren Beiträgen oder Kommentaren durch Sperren des entsprechenden Facebook-Accounts für o. Facebook-Seite:
- Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen in jeglicher Form;
- Verunglimpfungen von Institutionen, Organisationen und Unternehmen;
- Sexistische oder rassistische Äußerungen sowie Hasspropaganda;
- Verletzungen von Rechten Dritter, auch und insbesondere von Urheberrechten;
- Kommentare, die sich inhaltlich nicht auf den kommentierten Beitrag beziehen oder themenfremd (Off-Topic) sind;
- Aufrufe zu Gewalt jeglicher Art;
- Aufrufe zu Demonstrationen, Kundgebungen und Petitionen jeglicher politischer Richtung;
- Anbieten von Waren oder Dienstleistungen sowohl kommerzieller als auch privater Art sowie das Nutzen dieser Facebook-Seite als Werbefläche
- Spam, also jegliche automatisch generierte Inhalte sowie das mehrfache Hinterlassen gleicher Beiträge
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